Corona
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Corona-Verordnung: Was gilt für das Handwerk?

Mit der neuen Verordnung wird auch die zuvor zwischen Bund und Ländern beschlossene 3G-Regelung umgesetzt.

Die neue Niedersächsische Corona-Verordnung ist am 25. August 2021 in Kraft getreten. Zu den wesentlichen Neuerungen gehört die Abkehr vom inzidenzbasierten Stufenplan. Stattdessen wurde einWarnstufensystem aus drei Indikatoren eingeführt: neben der Inzidenz spielen künftig auch die Zahl der Corona-Patienten in den niedersächsischen Krankenhäusern (Hospitalisierung) und die von ihnen belegten Intensivbetten eine Rolle. Außerdem wurde mit der neuen Corona-Verordnung auch die zuvor zwischen Bund und Ländern beschlossene 3G-Regelung umgesetzt.

Die 3G-Regelung besagt, dass der Zutritt zu zahlreichen Einrichtungen (u. a. körpernahe Dienstleistungen aller Art) und Veranstaltungen nur noch mit einer vollständigen Impfung, einer Genesung oder einem negativen Test zulässig ist. Die Regelung greift grundsätzlich erst, wenn in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt die Warnstufe 1 oder die Inzidenz von 50 überschritten und per Allgemeinverfügung festgestellt wurde. Davon abweichend gilt die 3G-Regel für bestimmte Einrichtungen und Bereiche (u. a. Heime und Einrichtungen für ältere und pflegebedürftige Menschen sowie Diskotheken) unabhängig von der Geltung einer Warnstufen oder Inzidenz.

Auch die sog. Basisschutzmaßnahmen wie Maske, Abstand, Hygiene und Lüften bleiben unabhängig von einer Warnstufe oder der Inzidenz für alle bestehen. Die Pflicht zur Dokumentation der Kontaktdaten gilt ebenfalls in vielen Fällen (u. a. körpernahe Dienstleistungen) unverändert fort.

Die Verordnung ist am 25. August 2021 in Kraft getreten und gilt vorerst bis zum 22. September.

System der Warnstufen

Das neu eingeführte Warnstufensystem berücksichtigt drei Leitindikatoren:

Zahl der Neuinfizierten je 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen bezogen auf einen Landkreis bzw. eine kreisfreie Stadt (bisherige Inzidenzzahl).
Durchschnittliche Zahl der in ganz Niedersachsen wegen Corona in ein Krankenhaus eingelieferten Personen.
Prozentanteil der mit COVID-Erkrankten belegten Intensivbetten an der gesamten Intensivbetten-Kapazität des Landes.

Werden in einem Landkreis oder in einer kreisfreien Stadt an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen (Fünftagesabschnitt) zwei der drei Leitindikatoren überschritten, stellt in der Regel die Kommune ab dem übernächsten Tag die jeweilige Warnstufe per Allgemeinverfügung fest. Die Aufhebung einer Warnstufe erfolgt nach dem gleichen Prinzip (Fünftagesabschnitt), sofern zwei Leitindikatoren unterschritten wurden.

Für den Fall, dass sich die Zahl der Neuinfizierten im Land unterschiedlich entwickelt, können weniger belastetste Landkreise bzw. Städte auf die Feststellung einer Warnstufe verzichten (sog. Opt-Out-Regel).

 Mehr Informationen zu den Warnstufen und Leitindikatoren finden Siehier.



Erweiterte Regelungen

Landkreise und kreisfreie Städte können weitergehende Maßnahmen anordnen, um das Infektionsgeschehen zu begrenzen. Die Maßnahmen werden durch die Kommunen im Rahmen von Allgemeinverfügungen bekannt gegeben.


Fragen?

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