Corona
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Corona-Verordnung: Was gilt für das Handwerk?

Weitere Lockerungsschritte für Nicht-Hochinzidenzkommunen

Das Land hat die  Niedersächsische Corona-Verordnung erneut angepasst und damit die bereits angekündigten Lockerungsschritte zusammen mit einer ausgeweiteten Teststrategie umgesetzt. Die Verordnung ist am 10. Mai in Kraft getreten und greift mit ihren Regelungen bei einer stabilen Inzidenz von unter 100. Liegt die Inzidenz hingegen an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 100, greifen die Regelungen des bundesweit geltenden Infektionsschutzgesetzes. Die Verordnung ist zunächst bis zum 30. Mai 2021 befristet.

Die im Rahmen der Corona-Verordnung umgesetzten Lockerungen basieren auf drei elementaren Grundsätzen:

  • Draußen ist sicherer als drinnen
  • Risikominimierung durch deutliche Ausweitung der Testpflichten
  • Für alle gilt auch weiterhin Abstand halten und Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung

Für das Handwerk ergeben sich vor allem in den Bereichen Einzelhandel und Außengastronomie Änderungen.

Der über die notwendige Grundversorgung hinausgehende Einzelhandel kann wieder öffnen. In Geschäften bis zu einer Verkaufsfläche von 200 m² ist ein Einkauf nach vorheriger Terminvereinbarung möglich (Click and Meet). Der Zugang zu Geschäften mit mehr als 200 qm Verkaufsfläche ist nur mit Nachweis eines negativen Tests, einer vollständigen Impfung oder Genesung zulässig. In allen Fällen sind die Kontaktdaten zu erheben.

Die Außenbereiche von Gastronomiebetrieben (mit und ohne Speiseangebot) dürfen mit einem Hygienekonzept, das insbesondere hinreichende Abstände zwischen den einzelnen Tischen vorsieht, bis 23 Uhr öffnen. Der Zugang ist nur mit einem negativen Testergebnis möglich, wenn nicht bereits eine vollständige Impfung oder eine Genesung nachgewiesen werden kann. Die Gäste müssen sich an Tischen aufhalten. Die Kontaktdaten sind zu erheben.

Regelungen für das Handwerk im Überblick


Körpernahe Dienstleistungen

Betriebe im Bereich der körpernahen Dienstleistungen dürfen öffnen. Neben den allgemeinen Hygiene- und Sicherheitsvorgaben müssen Beschäftigte und Kund*innen eine medizinische Maske (sog. OP-Maske oder FFP2 oder vergleichbar ohne Ausatemventil) tragen. Außerdem müssen die Kundendaten dokumentiert werden.

Können Kund*innen die Maske nicht durchgehend tragen, müssen sie ein gültiges negatives Corona-Testergebnis vorweisen. Auch die dienstleistenden Personen müssen auf Basis eines Testkonzepts mindestens einmal in der Woche auf das Vorliegen des Corona-Virus SARS-CoV-2 getestet werden.

Die Testpflicht entfällt für vollständig geimpfte und genesene Personen.


Handel

Für Verkaufsstellen, die der Versorgung mit Lebensmitteln oder mit Gütern oder Dienstleistungen des täglichen Bedarfs dienen (u. a. Lebensmittelhandel, Sanitätshäuser, Optiker*innen, Hörgeräteakustiker*innen, Orthopädieschuhmacher*innen / Orthopädietechniker*innen, Kfz- oder Fahrrad-Werkstätten sowie Reparaturwerkstätten für Elektronikgeräte, Reinigungen) gelten die Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen unverändert ebenso wie die Zutrittsbeschränkungen (Verkaufsfläche < 800 qm: ein*e Kund*in je 10 qm Verkaufsfläche; Verkaufsfläche > 800 qm: ein*e Kund*in je 20 qm übersteigende Verkaufsfläche). Ein negatives Testergebnis ist nicht erforderlich.

Für den über die notwendige Grundversorgung hinausgehenden Einzelhandel gelten in Abhängigkeit von der Verkaufsfläche folgende Regelungen: In Geschäften bis zu einer Verkaufsfläche von 200 qm ist ein Einkauf nach vorheriger  Testung oder Terminvereinbarung (Click and Meet) und unter Wahrung des Abstandsgebots möglich. Dabei darf sich je 20 qm Verkaufsfläche maximal ein*e Kund*in mit einer Begleitperson aufhalten.

Der Zugang zu Geschäften mit mehr als 200 qm Verkaufsfläche ist nur mit Nachweis eines negativen Tests, einer vollständigen Impfung oder Genesung zulässig. Bis zu einer Verkaufsfläche von 800 qm darf sich nur ein*e Kund*in je 20 qm aufhalten; oberhalb der Verkaufsfläche von 800 qm gilt die Begrenzung von eine*r Kund*in je 40 qm in Bezug auf die 800 qm übersteigende Verkaufsfläche.

Unabhängig von der Größe der Verkaufsfläche sind in beiden Fällen die Kontaktdaten zu erheben.


Gastronomie

Die Außenbereiche von Gastronomiebetrieben (mit und ohne Speiseangebot) dürfen mit einem Hygienekonzept, das insbesondere hinreichende Abstände zwischen den einzelnen Tischen vorsieht, bis 23 Uhr öffnen (Sperrzeit zwischen 23 Uhr und 6 Uhr). Der Zugang ist nur mit einem negativen Testergebnis möglich, wenn nicht bereits eine vollständige Impfung oder eine Genesung nachgewiesen werden kann. Die Gäste müssen sich an Tischen aufhalten. Die Kontaktdaten sind zu erheben.

Weiterhin erlaubt bleiben außerdem der Außer-Haus-Verkauf und Lieferservices.


Testpflicht

Insbesondere für Betriebe der körpernahen Dienstleistungen oder der Körperpflege wie eines Friseurbetriebs, eines Kosmetikstudios, einer Massagepraxis, eines Tattoo-Studios oder eines ähnlichen Betriebs einschließlich Einrichtungen für medizinisch notwendige Behandlungen wie Praxen für Physiotherapie, Ergotherapie, Podologie oder Fußpflege, die Betriebe des Orthopädieschuhmacher-Handwerks und des Handwerks der Orthopädietechnik sowie die Praxen der Heilpraktikerinnen und Heilpraktiker besteht die Verpflichtung zu einem Testkonzept für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. In diesem Konzept ist die Testung der Beschäftigten mindestens einmal die Woche vorzusehen.

Zusätzlich sind die Anforderungen der bundesweit geltendenCorona-Arbeitsschutzverordnung zu beachten. Demnach müssen Arbeitgeber*innen ihren Beschäftigten, die nicht ausschließlich im Homeoffice arbeiten, mindestens zwei Tests pro Kalenderwoche anbieten und zwar unabhängig davon, ob es sich um Beschäftigtengruppen mit erhöhtem Infektionsrisiko handelt oder nicht.

Für Arbeitgeber*innen im Bereich der körpernahen Dienstleistungen bedeutet das beispielsweise, dass sie neben dem verpflichtenden Test auf Basis der Nds. Corona-Verordnung ihren Beschäftigten ein zusätzliches zweites Testangebot unterbreiten müssen. Allerdings sind die Mitarbeitenden nicht dazu verpflichtet, dieses Testangebot auch anzunehmen. Mehr Informationen zur betrieblichen Testangebotspflicht finden Siehier.

Hinweis: Die aus der Nds. Corona-Verordnung hervorgehende Testpflicht entfällt für vollständig geimpfte oder genesene Personen. Allerdings bleibt die betriebliche Testangebotspflicht nach der Corona-Arbeitsschutzverordnung vorerst unverändert bestehen.


Corona-Tests

Zulässige Tests im Sinne der Verordnung sind:

  • PCR-Tests
  • PoC-Schnelltest
  • PoC-Selbsttests

Die Tests müssen unter Aufsicht durchgeführt werden. Dies kann in einem zugelassenen Testzentrum erfolgen sowie direkt vor oder im Eingangsbereich eines Geschäftes, eines Gastronomiebetriebes oder einer Veranstaltung. Zulässig sind auch unter Aufsicht am Arbeitsplatz durchgeführte und bescheinigte Testungen.

Kostenlose Bürgertests in zugelassenen Testzentrum können bei Bedarf täglich in Anspruch genommen werden. Das Testergebnis ist in allen Fällen, wo eine Bescheinigung vorliegt, 24 Stunden gültig. Die Bescheinigung muss folgende Angaben enthalten: Name, Vorname, Geburtsdatum, Adresse der getesteten Person, Name und Hersteller des Tests, Testdatum und Testuhrzeit, Name und Firma der beaufsichtigenden Person sowie Testart und Testergebnis. Das Land Niedersachsen stellt einen Vordruck für die Bescheinigung über das Ergebnis eines Corona-Tests  hier bereit.

Für Kinder und Jugendliche bis einschließlich 14 Jahren entfällt jenseits des Schulbetriebs die Testpflicht.

Kontaktnachverfolgung

Wer Kundendaten erheben und dokumentieren muss, kann hierfür auch auf digitale Kontaktnachverfolgungssoftware zurückgreifen. Die Software muss für einen Zeitraum von vier Wochen eine Übermittlung an das zuständige Gesundheitsamt ermöglichen.



Erweiterte Regelungen

Für sog. Hochinzidenzkommunen gelten die Regelungen des Bundes-Infektionsschutzgesetzes.

In Landkreisen und kreisfreien Städten mit besonders hohen Infektionszahlen können die Kommunenzusätzliche Maßnahmen anordnen, um das Infektionsgeschehen zu begrenzen. Die Maßnahmen werden durch die Kommunen im Rahmen von Allgemeinverfügungen bekannt gegeben.


Erleichterungen für vollständig Geimpfte und Genesene

Die bundesweit geltende COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung regelt seit dem 9. Mai 2021, dass Menschen, deren vollständige Impfung 14 Tage zurückliegt und alle vollständig Genesenen bei den Kontaktbeschränkungen nicht mehr mitgezählt werden; das gilt auch beim Sport. Auch etwaig geltende nächtliche Ausgangssperren gelten nicht für die genannten Personenkreise.

Bereits seit dem 19. April werden in Niedersachsen vollständig Geimpfte und Genesene den Getesteten gleichgestellt. 

Da es jedoch keinen vollständigen Schutz für geimpfte und genesene Personen gibt, bleiben auch für diese Personengruppe die Gebote zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen und Abstandsgebote unberührt. Im Bereich des Arbeitsschutzes sind keine Sonderregelungen für Geimpfte und Genesene vorgesehen. So bleibt z. B. die Testangebotspflicht nach der Corona-Arbeitsschutzverordnung vorerst unverändert bestehen.

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Stufenplan 2.0

Die niedersächsische Landesregierung hat den "Corona-Stufenplan 2.0" für weitere Öffnungen vorgestellt. Der Plan zeigt in drei Stufen – Inzidenz zwischen 10-35, 35-50 und 50-100 – auf, mit welchen Lockerungen bei sinkenden Inzidenzen zu rechnen ist.

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Fragen?

Bei Fragen zur Corona-Verordnung stehen Ihnen unsere Berater*innen unterstützend zur Seite. Sie erreichen uns per Mail unter corona@hwk-bls.de oder telefonisch:

Braunschweig

Tel. 0531 1201-288

Lüneburg

Tel. 04131 712-288

Stade

Tel. 04141 6062-13

 Bitte beachten Sie auch die FAQs auf www.niedersachsen.de.