Handwerker setzt Mundschutz auf
Schmitz / Handwerkskammer

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

Regelungen wurden erneut nachgeschärft: Unternehmen müssen mindestens zwei Tests pro Woche anbieten

Die Corona-Arbeitsschutzverordnung enthält ergänzend zu den bereits bestehenden Arbeitsschutzregelungen Maßnahmen und Vorgaben, um das Infektionsrisiko am Arbeitsplatz weiter zu verringern.

Nachdem die angepasste Corona-Arbeitsschutzverordnung (Einführung Testangebotspflicht) erst am 20. April 2021 in Kraft getreten ist, wurden die Regelungen der Verordnung nun noch einmal nachgeschärft. Künftig müssen alle Arbeitgeber*innen ihren Beschäftigten, die nicht ausschließlich im Homeoffice arbeiten, mindestens zwei Testangebote pro Kalenderwoche machen. Neu ist auch, dass die Nachweise über die Beschaffung von Tests oder Vereinbarungen mit Dritten bis zum 30. Juni 2021 (statt ursprünglich 4 Wochen) aufgehoben werden müssen. Die Regelungen zuvor sahen grundsätzlich ein Testangebot vor; nur bei Beschäftigtengruppen mit erhöhtem Infektionsrisiko waren zwei Testangebote vorgeschrieben.

Darüber hinaus bleiben die sonstigen Regelungen weiter bestehen. Auch die Regelung zum Homeoffice gilt weiter, allerdings wurde sie aus der Corona-Arbeitsschutzverordnung herausgelöst und in verschärfter Form in das Infektionsschutzgesetz übertragen.

Die angepasste Corona-Arbeitsschutzverordnung ist am 23. April in Kraft getreten und gilt so lange, bis der Bundestag beschlossen hat, dass die epidemische Lage nationaler Tragweite beendet ist, spätestens jedoch bis zum 30. Juni 2021.

Regelungen im Überblick

  • Arbeitgeber*innen müssen ihren Beschäftigten, die nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten, mindestens zweimal pro Kalenderwoche einen Corona-Test anbieten und zwar unabhängig davon, ob es sich um Beschäftigtengruppen mit erhöhtem Infektionsrisiko handelt oder nicht. Die Kosten für die Tests sind grundsätzlich von den Arbeitgeber*innen zu tragen. Eine Pflicht für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer das Testangebot anzunehmen, gibt es nicht. Ebenso wenig ist eine Bescheinigungspflicht über das Testergebnis vorgesehen. Allerdings sind Nachweise über die Beschaffung von Tests oder Vereinbarungen mit Dritten über die Testung bis zum 30. Juni 2021 aufzuheben.
  • Pflicht zur Erstellung eines betrieblichen Hygienekonzeptes.
  • Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 m zu anderen Personen; Tragen von Mund-Nasen-Bedeckung, wo dies nicht möglich ist.
  • In Gebäuden auf dem Weg vom und zum Arbeitsplatz ist eine Maske zu tragen.
  • In Kantinen und Pausenräumen muss ebenfalls der Mindestabstand von 1,5 m eingehalten werden.
  • Arbeitgeber*innen müssen Flüssigseife und Handtuchspender in Sanitärräumen bereitstellen.
  • Regelmäßiges Lüften muss gewährleistet sein.
  • Müssen Räume von mehreren Personen gleichzeitig genutzt werden, müssen pro Person 10 m² zur Verfügung stehen; dies gilt z. B. auch für Pausenräume. Wenn die 10-Quadratmeter-Regelung nicht eingehalten werden kann, müssen Lüftungsmaßnahmen, Abtrennungen, Maskenpflicht und sonstige im Hygienekonzept ausgewiesene Maßnahmen als konkrete Schutzmaßnahme vorliegen.
  • In Betrieben ab 10 Beschäftigten müssen diese in möglichst kleine, feste Arbeitsgruppen eingeteilt werden.
  • Arbeitgeber*innen müssen mindestens medizinische Gesichtsmasken (Mund-Nasen-Schutz) zur Verfügung stellen.