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www.bildwerknord.de - Hannes Harnack

Coronavirus FAQs: Das müssen Betriebe wissen

Corona-Verordnung, Corona-Tests, Arbeitsschutz und Arbeitsrecht sowie Quarantäne

Allgemeines

Bundesweite Notbremse und Niedersächsische Corona-Verordnung

In Landkreisen und kreisfreien Städten, die per Allgemeinverfügung als Hochinzidenzkommunen (7-Tage-Inzidenz > 100 an drei aufeinanderfolgenden Tagen) deklariert wurden, greifen die Regelungen des Infektionsschutzgesetzes ("Bundesweite Notbremse"). Diese Regelungen sind als Mindestanforderungen zu verstehen, denn das Land darf sie nicht lockern, jedoch strengere Maßnahmen festlegen.

Die Niedersächsische Corona-Verordnung enthält jedoch fast ausschließlich Regelungen für Landkreise und kreisfreie Städte, die eine stabile Inzidenz von unter 100 aufweisen, also für Nicht-Hochinzidenzkommunen.

mehr Infos zur Nds. Corona-Verordnung

mehr Infos zum Bundes-Infektionsschutzgesetz

Hinweis: Das Land hat die  Niedersächsische Corona-Verordnung erneut angepasst. Sie ist am 5. Juni in Kraft getreten.


Erweiterte Regelungen in den Landkreisen und kreisfreien Städten Niedersachsens

In Landkreisen und kreisfreien Städten mit besonders hohen Infektionszahlen können die Kommunen zusätzliche Maßnahmen anordnen, um das Infektionsgeschehen zu begrenzen. Die Maßnahmen werden durch die Kommunen im Rahmen von Allgemeinverfügungen bekannt gegeben.

mehr Infos


COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung

Die bundesweit geltende COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung regelt seit dem 9. Mai 2021, dass Menschen, deren vollständige Impfung 14 Tage zurückliegt und alle vollständig Genesenen bei den Kontaktbeschränkungen nicht mehr mitgezählt werden; das gilt auch beim Sport. Auch etwaig geltende nächtliche Ausgangssperren gelten nicht für die genannten Personenkreise.

Bereits seit dem 19. April werden in Niedersachsen vollständig Geimpfte und Genesene den Getesteten gleichgestellt. Sie müssen also keine Tests machen.

Da es jedoch keinen vollständigen Schutz für geimpfte und genesene Personen gibt, bleiben auch für diese Personengruppe die Gebote zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen und Abstandsgebote unberührt. Im Bereich des Arbeitsschutzes sind keine Sonderregelungen für Geimpfte und Genesene vorgesehen. So bleibt z. B. die Testangebotspflicht nach der Corona-Arbeitsschutzverordnung vorerst unverändert bestehen.

 mehr Infos

Corona-Arbeitsschutzverordnung

DieCorona-Arbeitsschutzverordnung enthält ergänzend zu den bereits bestehenden Arbeitsschutzregelungen Maßnahmen und Vorgaben, um das Infektionsrisiko am Arbeitsplatz weiter zu verringern.

Alle Arbeitgeber*innen müssen ihren Beschäftigten, die nicht ausschließlich im Homeoffice arbeiten, mindestens zwei Corona-Tests pro Woche anbieten.

Niedersächsische Quarantäne-Verordnung

 Hinweise zur Niedersächsischen Quarantäne-Verordnung gibt es hier.

Inhalt aktualisiert am 11. Juni 2021

Bitte richten Sie Ihre Anfragen an unser Corona-Postfach unter corona@hwk-bls.de oder während unserer Servicezeiten telefonisch an:

Braunschweig: 0531 1201-288

Lüneburg: 04131 712-288

Stade: 04141 6062-13

Inhalt aktualisiert am 26. April 2021

 


Niedersächsische Corona-Verordnung

Bitte beachten Sie auch die Meldungen und FAQs auf den Seiten derNiedersächsischen Landesregierung.

Das Land hat die Niedersächsische Corona-Verordnung erneut angepasst. Die angepasste Verordnung ist am 5. Juni 2021 in Kraft getreten.

Ausführliche Informationen zu den Regelungen finden Siehier.


Inhalt aktualisiert am 11. Juni 2021

Insbesondere für Betriebe der körpernahen Dienstleistungen oder der Körperpflege wie eines Friseurbetriebs, eines Kosmetikstudios, einer Massagepraxis, eines Tattoo-Studios oder eines ähnlichen Betriebs einschließlich Einrichtungen für medizinisch notwendige Behandlungen wie Praxen für Physiotherapie, Ergotherapie, Podologie oder Fußpflege, die Betriebe des Orthopädieschuhmacher-Handwerks und des Handwerks der Orthopädietechnik sowie die Praxen der Heilpraktikerinnen und Heilpraktiker besteht die Verpflichtung zu einem Testkonzept für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. In diesem Konzept ist die Testung der Beschäftigten mindestens einmal die Woche vorzusehen. Die Testpflicht entfällt bei einer stabilen Inzidenz von unter 35.

Zusätzlich sind die Anforderungen der bundesweit geltenden Corona-Arbeitsschutzverordnung zu beachten. Demnach müssen Arbeitgeber*innen ihren Beschäftigten, die nicht ausschließlich im Homeoffice arbeiten, mindestens zwei Tests pro Kalenderwoche anbieten und zwar unabhängig davon, ob es sich um Beschäftigtengruppen mit erhöhtem Infektionsrisiko handelt oder nicht.

Für Arbeitgeber*innen im Bereich der körpernahen Dienstleistungen bedeutet das beispielsweise, dass sie neben dem verpflichtenden Test auf Basis der Nds. Corona-Verordnung ihren Beschäftigten ein zusätzliches zweites Testangebot unterbreiten müssen. Allerdings sind die Mitarbeitenden nicht dazu verpflichtet, dieses Testangebot auch anzunehmen. Mehr Informationen zur betrieblichen Testangebotspflicht finden Sie hier.



Hinweis: Die aus der Nds. Corona-Verordnung hervorgehende Testpflicht entfällt für vollständig geimpfte oder genesene Personen. Allerdings bleibt die betriebliche Testangebotspflicht nach der Corona-Arbeitsschutzverordnung vorerst unverändert bestehen.

Inhalt aktualisiert am 31. Mai 2021

Nein, die Landesregierung hat sich entschlossen, diesen Einkauf jetzt nicht im Nachhinein durch das Erfordernis von Negativtestungen zu erschweren.

Inhalt aktualisiert am 11. Mai 2021

Die Verordnung sieht für das Handwerk grundsätzlich keine Betriebsverbote vor. Sofern also handwerkliche Dienstleistungen nach der Verordnung nicht ausdrücklich verboten sind, ist der Betrieb bzw. die Durchführung von Leistungen im Handwerk weiter zulässig.

Die Arbeit darf aber nur unter Einhaltung der geltenden Regelungen (SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard, SARS-Cov-2-Arbeitsschutzregel und SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung) erfolgen; ggf. sind zusätzliche Vorgaben der jeweiligen Berufsgenossenschaften und Unfallversicherungsträger einzuhalten.

Inhalt aktualisiert am 15. Februar 2021

Friseursalons dürfen öffnen. Ausführlichere Informationen finden Sie hier.


Inhalt aktualisiert am 27. April 2021

Kosmetik- und Nagelstudios dürfen öffnen. Neben den allgemeinen Hygiene- und Sicherheitsvorgaben müssen Beschäftigte und Kund*innen eine medizinische Maske (sog. OP-Maske oder FFP2 oder vergleichbar ohne Ausatemventil) tragen. Außerdem müssen die Kundendaten dokumentiert werden.

Können Kund*innen die Maske nicht durchgehend tragen, müssen sie ein gültiges negatives Corona-Testergebnis vorweisen. Auch die dienstleistenden Personen müssen auf Basis eines Testkonzepts mindestens einmal in der Woche auf das Vorliegen des Corona-Virus SARS-CoV-2 getestet werden. Bei einer stabilen Inzidenz von unter 35 entfällt die Testpflicht.

Die aus der Nds. Corona-Verordnung hervorgehende Testpflicht entfällt für vollständig geimpfte oder genesene Personen. Allerdings bleibt die betriebliche Testangebotspflicht nach der Corona-Arbeitsschutzverordnung vorerst unverändert bestehen.


Inhalt aktualisiert am 31. Mai 2021

Die Tätigkeiten von Änderungsschneidereien sowie Anprobetermine von maßgeschneiderter Kleidung fallen unter die für den Einzelhandel getroffenen Regelungen.

Da in der Regel eine Änderungsschneiderei eine Verkaufsfläche von unter 200  qm hat, können die Dienstleistungen nach vorheriger Terminvereinbarung und bei Tragen einer medizinischen Maske stattfinden. Je 20 qm Verkaufsfläche darf nur ein*e Kund*in anwesend sein.

Inhalt aktualisiert am 3. Juni 2021

Ja, hier kann auch der über die notwendige Grundversorgung hinausgehende Einzelhandel wieder öffnen. In Geschäften bis zu einer Verkaufsfläche von 200 qm ist ein Einkauf nach vorheriger Testung oder nach Terminvereinbarung möglich (Click and Meet). Der Zugang zu Geschäften mit mehr als 200 qm Verkaufsfläche ist nur mit Nachweis eines negativen Tests, einer vollständigen Impfung oder Genesung zulässig. Bei einer stabilen Inzidenz von unter 50 entfällt die Testpflicht. Bei einer stabilen Inzidenz von unter 35 entfallen die Zugangsbeschränkungen.

Inhalt aktualisiert am 31. Mai 2021

Der Innenbereich von Gastronomiebetrieben kann geöffnet werden.

Bei Inzidenz über 50: Bei einer Inzidenz über 50 bleibt es drinnen und draußen bei dem Testerfordernis, draußen muss allerdings keine Maske getragen werden. Das Hygienekonzept muss weiterhin insbesondere hinreichende Abstände zwischen den einzelnen Tischen vorsehen, Sperrzeit ist zwischen 23 Uhr und 6 Uhr. Der Zugang ist nur mit einem negativen Testergebnis möglich, wenn nicht bereits eine vollständige Impfung oder eine Genesung nachgewiesen werden kann. Die Gäste müssen sich an Tischen aufhalten. Die Kontaktdaten sind zu erheben.

Bei Inzidenz unter 50: Auch zwischen 35 und 50 müssen Gäste im Innenbereich einer Gastronomie noch einen negativen Testnachweis vorzeigen (wenn sie nicht vollständig geimpft oder genesen sind). Im Außenbereich fällt die Testpflicht unter 50 weg, im Innenbereich unter 35.


Inhalt aktualisiert am 31. Mai 2021

Ja, das ist zulässig, da es sich hierbei um eine berufliche Fahrgemeinschaft handelt.

Bitte beachten Sie dabei, dass die Mitfahrer*innen verpflichtet sind, eine medizinische Maske zu tragen. Die Maskenpflicht gilt nicht für den*die Fahrzeugführer*in.

Inhalt aktualisiert am 11. Mai 2021

 

Infektionsschutzgesetz ("Corona-Notbremse")

Das bundesweit geltende Infektionsschutzgesetz (sog. Bundesweite Notbremse) ist am 23. April 2021 in Kraft getreten und greift mit seinen Regelungen überall dort, wo ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen (sog. Dreitageabschnitt) die 7-Tage-Inzidenz von 100 überschreitet und in denen die Verantwortlichen diese Überschreitung im Wege einer Allgemeinverfügung festgestellt haben (sog. Hochinzidenzkommunen). Die Maßnahmen gelten dann ab dem übernächsten Tag. Ausschlaggebend sind die dem RKI gemeldeten Zahlen.

Beispiel

Lag die 7-Tage-Inzidenz am 23., 24. und 25. April jeweils über 100, ergeht am 26. April die Allgemeinverfügung und die Schutzmaßnahmen treten dann am 27. April in Kraft.

Die Regelungen des Bundes-Infektionsschutzgesetzes sind als Mindestanforderungen zu verstehen, denn das Land darf sie nicht lockern, jedoch strengere Maßnahmen festlegen. Die Niedersächsische Corona-Verordnung enthält jedoch fast ausschließlich Regelungen für Landkreise und kreisfreie Städte, die eine stabile Inzidenz unter 100 aufweisen, also für Nicht-Hochinzidenzkommen. 

Sinkt die 7-Tages-Inzidenz unter den Wert von 100 an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen (Sonn- und Feiertage zählen nicht mit), treten dort ab dem übernächsten Tag die Maßnahmen wieder außer Kraft und es greifen die Regelungen der  Nds. Corona-Verordnung.


Inhalt aktualisiert am 27. April 2021

Das bundesweit geltende Infektionsschutzgesetz sieht für sog. Hochinzidenzkommunen (7-Tage-Inzidenz > 100 an drei aufeinanderfolgenden Tagen) folgende Reglungen vor:

Ausgangssperren

In der Zeit von 22 Uhr bis 5 Uhr gilt eine Ausgangssperre. Nur noch im Notfall, zu dienstlichen Zwecken oder wenn man zum Beispiel mit dem Hund raus muss, darf man das Haus verlassen. Zwischen 22 Uhr und 24 Uhr ist außerdem erlaubt, sich alleine draußen zu bewegen.

Öffnungen von Geschäften / Click & Collect / Click & Meet

Die Öffnung von Ladengeschäften und Märkten mit Kundenverkehr für Handelsangebote ist untersagt. Davon ausgenommen sind Wochenmärkte, Lebensmittelgeschäfte, Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen, Stellen des Zeitungsverkaufs, Buchhandlungen, Blumenfachgeschäfte, Tierbedarfsmärkte, Futtermittelmärkte und Gartenmärkte und der Großhandel.

In allen Fällen bleiben natürlich die Beachtung entsprechender Hygienekonzepte und die Maskenpflicht (medizinische Gesichtsmaske oder Atemschutzmaske [FFP2 oder vergleichbar]) Voraussetzung. Auch dürfen sie nur ihr übliches Sortiment verkaufen. Ferner sind die Zutrittsbeschränkungen (bis 800 qm Gesamtverkaufsfläche max. ein*e Kund*in je 20 qm Verkaufsfläche; Oberhalb einer Gesamtverkaufsfläche von 800 qm max. ein*e Kund*in je 40 qm Verkaufsfläche) zu beachten.

Click&Collect

Möglich ist ebenfalls – unabhängig von der Inzidenz – die Abholung vorbestellter Waren im Ladengeschäft (sog. "Click&Collect"). Dabei gelten die gleichen Regelungen wie bei den grundsätzlich geöffneten Geschäften (s.o.). Zusätzlich sind Maßnahmen zu ergreifen, um Ansammlungen von Kund*innen zu vermeiden, z.B. durch gestaffelte Zeitfenster.

Click&Meet

Bei einer Inzidenz unter 150 ist es zudem möglich, mit Termin und mit einem höchstens 24 Stunden alten negativen Testergebnis einzukaufen (sog. „Click&Meet“). Dabei darf sich maximal ein*e Kund*in je 40 qm Verkaufsfläche (ohne Begleitperson) aufhalten. Außerdem müssen die Kundendaten (Name, Vorname, eine sichere Kontaktinformation [Telefonnummer, E-Mail-Adresse oder Anschrift] sowie der Zeitraum des Aufenthaltes) dokumentiert werden.

Dienstleistungen

Im Dienstleistungsbereich bleibt alles, was nicht ausdrücklich untersagt wird, offen, also beispielsweise Fahrrad- und Autowerkstätten, Banken und Sparkassen, Poststellen und ähnliches.

Körpernahe Dienstleistungen sind hingegen untersagt – mit Ausnahme von medizinischen, therapeutischen, pflegerischen oder seelsorgerischen Dienstleistungen. Außerdem dürfen Friseurbetriebe und Fußpflegebetriebe (eine Einschränkung auf medizinische Fußpflege besteht nicht) geöffnet bleiben. Diese dürfen aber nur mit Atemschutzmasken (FFP2 oder vergleichbar) arbeiten (davon ausgenommen sind u. a. Kinder, die das 6. Lebensjahr noch nicht vollendet haben). Friseur- und Fußpflegebesuche sind nur mit negativem Test möglich.

Gastronomie

Gastronomische Betriebe dürfen Speisen und Getränke ausliefern (auch während der Ausgangssperre zwischen 22 Uhr und 5 Uhr) sowie zur Abholung anbieten. Die Abholung ist nicht während der Ausgangssperre möglich. Außerden dürfen zum Mitnehmen erworbene Speisen und Getränke nicht am Ort des Erwerbs oder in der näheren Umgebung verzehrt werden.

Homeoffice

Die Verpflichtung, Homeoffice anzubieten, wenn dies betrieblich möglich ist, wurde von der Corona-Arbeitsschutzverordnung in das Infektionsschutzgesetz übertragen. Zugleich wurde auch die Homeoffice-Pflicht verstärkt. Beschäftigte müssen Homeoffice-Angebote nunmehr wahrnehmen, sofern ihrerseits keine Gründe entgegenstehen.



Zulässige Tests

Anerkannte Tests sind In-Vitro-Diagnostika, die für den direkten Erregernachweis des Coronavirus bestimmt sind und die auf Grund einer Sonderzulassung verkehrsfähig sind. Die testpflichtige Person hat dem*der Verantwortlichen eine schriftliche oder elektronische Bescheinigung über einen negativen PCR-Test oder PoC-Antigen-Test (Schnelltest) oder einen zugelassenen Selbsttest, der unter Aufsicht durchgeführt wurde, vorzulegen. Das Testergebnis darf nicht älter als 24 Stunden sein.



Inhalt aktualisiert am 31. Mai 2021

Die bundesweit geltende COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung regelt seit dem 9. Mai 2021, dass Menschen, deren vollständige Impfung 14 Tage zurückliegt und alle vollständig Genesenen bei den Kontaktbeschränkungen nicht mehr mitgezählt werden; das gilt auch beim Sport. Auch etwaig geltende nächtliche Ausgangssperren gelten nicht für die genannten Personenkreise.

Bereits seit dem 19. April werden in Niedersachsen vollständig Geimpfte und Genesene den Getesteten gleichgestellt. Sie müssen also keine Tests machen.

Da es jedoch keinen vollständigen Schutz für geimpfte und genesene Personen gibt, bleiben auch für diese Personengruppe die Gebote zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen und Abstandsgebote unberührt. Im Bereich des Arbeitsschutzes sind keine Sonderregelungen für Geimpfte und Genesene vorgesehen. So bleibt z. B. die Testangebotspflicht nach der Corona-Arbeitsschutzverordnung vorerst unverändert bestehen.

 mehr Infos

Inhalt aktualisiert am 11. Mai 2021

Die Regelungen aus dem Bundes-Infektionsschutzgesetz sind als Mindestanforderungen zu verstehen, denn das Land darf sie nicht lockern, jedoch strengere Maßnahmen festlegen.

Die Niedersächsische Corona-Verordnung enthält jedoch fast ausschließlich Regelungen für Landkreise und kreisfreie Städte, die eine stabile Inzidenz von unter 100 aufweisen, also für Nicht-Hochinzidenzkommen.

Sinkt die 7-Tages-Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen (Sonn- und Feiertage zählen nicht mit) unter 100, treten dort ab dem übernächsten Tag die Maßnahmen lt. Bundes-Infektionsschutzgesetz wieder außer Kraft und es gelten die Regelungen gem. Niedersächsischer Corona-Verordnung.

Inhalt aktualisiert am 27. April 2021
Die Maßnahmen der sog. Notbremse treten spätestens am 30. Juni 2021 außer Kraft.

Inhalt aktualisiert am 23. April 2021
Körpernahe Dienstleistungen sind hingegen untersagt – mit Ausnahme von medizinischen, therapeutischen, pflegerischen oder seelsorgerischen Dienstleistungen. Außerdem dürfen Friseurbetriebe und Fußpflegebetriebe (eine Einschränkung auf medizinische Fußpflege besteht nicht) geöffnet bleiben. Diese dürfen aber nur mit Atemschutzmasken (FFP2 oder vergleichbar) arbeiten (davon ausgenommen sind u. a. Kinder, die das 6. Lebensjahr noch nicht vollendet haben). Friseur- und Fußpflegebesuche sind nur mit negativem Test möglich. Für vollständig geimpfte oder genesene Personen entfällt die Testpflicht. Ein entsprechender offizieller Nachweis ist zu erbringen.
Zusätzlich sind die Vorgaben der zuständigen Berufsgenossenschaft zu beachten.
Ausführliche Informationen für Friseurbetriebe finden Sie hier.

Inhalt aktualisiert am 25. Mai 2021
Die Tätigkeiten von Änderungsschneidereien sowie Anprobetermine von maßgeschneiderter Kleidung fallen unter die für den Einzelhandel getroffenen Regelungen.
Bis zu dem übernächsten Tag, nachdem der Schwellenwert von 150 an drei aufeinander folgenden Tagen überschritten worden ist, bleibt das „Click und Meet“- Verfahren bei Tragen einer medizinischen oder FFP2 – Maske zulässig.  Je 40 qm Verkaufsfläche darf nur eine Kund*in anwesend sein, ein Nachweis über eine aktuelle negative Testung auf das Corona-Virus muss vorgelegt werden und die Kundenkontaktdaten sind zu erheben.

Inhalt aktualisiert am 3. Juni 2021
Bemusterungstermine sind bis zu einer Inzidenz von 150 unter den Click&Meet-Regelungen zulässig:
  • Ein*e Kund*in ohne Begleitperson je 40 qm Verkaufsfläche
  • Negativer Corona-Test bzw. vollständig geimpft
  • Vorherige Terminbuchung
  • Verkauf übliches Sortiment
  • Med. Masken (OP-Masken, FFP2 oder vergleichbar)

Inhalt aktualisiert am 3. Mai 2021
 


Corona-Tests

Der ZDH hat auf seinenSeiten weitergehende Informationen zum Thema Corona-Tests (u. a. FAQs, Muster-Einwilligungserklärung) bereitgestellt.

Bitte beachten Sie auch die FAQs des Bundesarbeitsministeriums und derNds. Landesregierung.

Corona-Arbeitsschutzverordnung

Ja, laut der Corona-Arbeitsschutzverordnung vom 23. April 2021 müssen alle Arbeitgeber*innen ihren Beschäftigten, die nicht ausschließlich im Homeoffice arbeiten, mindestens zwei Corona-Tests pro Woche anbieten und zwar unabhängig davon, ob es sich um Beschäftigtengruppen mit erhöhtem Infektionsrisiko handelt oder nicht.

Die Kosten für die Tests sind grundsätzlich von den Arbeitgeber*innen zu tragen. Eine Pflicht für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer das Testangebot anzunehmen, gibt es nicht. Ebenso wenig gibt es eine Bescheinigungspflicht über das Testergebnis. Lediglich die Nachweise über die Beschaffung von Tests oder Vereinbarungen mit Dritten sind mindestens bis zum 30. Juni 2021 aufzuheben.

Ausführlichere Informationen zur betrieblichen Angebotspflicht finden Sie  hier.

Nds. Corona-Verordnung

Darüber hinaus sieht die Nds. Corona-Verordnung eine Testpflicht für bestimmte Bereiche vor, wenn die Inzidenz über 35 liegt:

Insbesondere für Betriebe der körpernahen Dienstleistungen oder der Körperpflege wie eines Friseurbetriebs, eines Kosmetikstudios, einer Massagepraxis, eines Tattoo-Studios oder eines ähnlichen Betriebs einschließlich Einrichtungen für medizinisch notwendige Behandlungen wie Praxen für Physiotherapie, Ergotherapie, Podologie oder Fußpflege, die Betriebe des Orthopädieschuhmacher-Handwerks und des Handwerks der Orthopädietechnik sowie die Praxen der Heilpraktikerinnen und Heilpraktiker besteht die Verpflichtung zu einem Testkonzept für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. In diesem Konzept ist die Testung der Beschäftigten mindestens einmal die Woche vorzusehen.



Hinweise:

  • Die aus der Nds. Corona-Verordnung hervorgehende Testpflicht für bestimmte Bereiche gilt auch in sog. Hochinzidenzkommen.
  • Die aus der Nds. Corona-Verordnung hervorgehende Testpflicht entfällt für vollständig geimpfte oder genesene Personen. Allerdings bleibt die betriebliche Testangebotspflicht nach der Corona-Arbeitsschutzverordnung vorerst unverändert bestehen.

Inhalt aktualisiert am 31. Mai 2021

Nein, eine Verpflichtung besteht nicht. 
Allerdings können Unternehmen ihren Mitarbeitenden Negativtestungen bescheinigen, sofern diese am Arbeitsplatz unter Aufsicht durchgeführt wurden. 
Das Land Niedersachsen stellt einen Vordruck für die Bescheinigung über das Ergebnis eines Corona-Tests  hier bereit.

Inhalt aktualisiert am 11. Mai 2021

PCR-Tests

PCR-Tests sind der „Goldstandard“ unter den Corona-Tests. Die Probenentnahme erfolgt durch medizinisches Personal – die Auswertung durch Labore.

PoC-Antigen-Tests (sog. „Schnelltests“)

Antigen-Schnelltests für SARS-CoV-2 funktionieren nach einem ähnlichen Prinzip wie Schwangerschaftstests. Durchgeführt werden können sie nur durch geschultes Personal – dafür wird ähnlich wie beim PCR-Test ein Nasen- oder Rachenabstrich gemacht. Die Auswertung erfolgt im Gegensatz zu den PCR-Test aber direkt vor Ort.

Tests zur Eigenanwendung (sog. „Selbsttests“)

Selbsttests sind zur Anwendung durch Privatpersonen bestimmt. Dafür muss die Probenentnahme und -auswertung entsprechend einfach sein. Der Test kann zum Beispiel mit einem Nasenabstrich oder mit Speichel erfolgen. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte überprüft zusammen mit dem Paul-Ehrlich-Institut Qualität und Aussagekraft der Tests.

Die Selbsttests haben gegenüber den PCR-Tests eine höhere Fehlerrate. Daher muss nach jedem positiven Schnell- und Selbsttest immer ein PCR-Test zur Bestätigung gemacht werden.

Inhalt aktualisiert am 24. März 2021

Antigen-Schnelltests können z. B. im Fachhandel für Medizinprodukte oder in Apotheken bestellt werden. Antigen-Schnelltests zur Selbstanwendung sind darüber hinaus für alle Personen mittlerweile auch im Einzelhandel frei käuflich.

Die Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. bietet zudem eine Vermittlungsplattform für verschiedene Corona-Schutzprodukte an, auf der Anbieter*innen von Schutzprodukten ihre Angebote einstellen.

Inhalt aktualisiert am 27.  April 2021

Arbeitgeber*innen haben ihrer Fürsorgepflicht hinsichtlich ihrer Arbeitnehmenden nachzukommen und Ansteckungsrisiken soweit wie möglich zu minimieren. Der*die Arbeitgeber*in kann im Rahmen seines*ihres Direktionsrechts Schnelltests anordnen. Testverweiger*innen kann der Zutritt zum Unternehmen versagt werden mit der Folge, dass sie ihren Anspruch auf Lohnzahlung verlieren, soweit sie ihre Tätigkeit nicht von zu Hause erbringen können.

Inhalt aktualisiert am 27. April 2021

Nein. Das Kultusministerium hat klargestellt, dass bei Handwerker*innen, Küchen- und Reinigungspersonal grundsätzlich der Nachweis eines Laienselbsttestes ausreichend ist, der regelmäßig zweimal in der Woche vorzulegen ist.

Wenn Handwerker*innen auf einer Baustelle der Schule arbeiten, die gesichert ist und von den Schülerinnen und Schülern sowie dem Lehrpersonal schon aus Arbeitsschutzgründen nicht betreten werden darf, gilt überhaupt keine Testpflicht, weil auf der Baustelle kein Schulbetrieb stattfindet. Sofern Handwerker*innen längerfristig auf einer angrenzenden Baustelle tätig sind, umfasst diese nicht den Schulbetrieb. Damit ist eine Nachweispflicht entbehrlich, da den Schulangehörigen das Betreten der Baustelle ohnehin untersagt ist. Sie tritt nur dann ein, wenn Beschäftigte von Handwerksfirmen im Schulbetrieb auf Schülerinnen und Schüler treffen können (Wegeführung, Toilettennutzung, kurzfristige Wasserentnahme in den Unterrichtspausen bzw. zum Unterrichtsstart und zum Unterrichtsende etc.). Nur bei Handwerkerarbeiten im laufenden Schulbetrieb ist daher ein Nachweis (Laienselbsttest) erforderlich.

Inhalt aktualisiert am 10. Mai 2021

 

Finanzielle Hilfen

Es wurden eine Reihe von Maßnahmen geschaffen, um Unternehmen zu helfen, die aufgrund der Corona-Krise in finanzielle Schwierigkeiten oder Liquiditätsengpässe geraten sind:

  • Kurzarbeitergeld
  • Zuschüsse
  • Kredite
  • Fonds
  • Steuererleichterungen
  • Erleichterter Zugang zur Grundsicherung
  • Stundung / Ratenzahlung von Beiträgen zur Sozialversicherung und Berufsgenossenschaft
  • Kündigungsschutz für Mieter
  • Kapitalbeteiligungen

Ausführlichere Informationen zu den einzelnen Maßnahmen finden Sie hier.



Inhalt aktualisiert am 14. Januar 2021


Überbrückungshilfe III

Die Überbrückungshilfe III unterstützt Unternehmen und Soloselbständige, die zwischen November 2020 und Juni 2021 Umsatzeinbußen von mindestens 30 % verzeichnen mussten, mit nicht rückzahlbaren Zuschüssen zu den Fixkosten. Die Höhe der Zuschüsse richtet sich nach der Höhe des Umsatzeinbruches und beträgt neuerdings bis zu 100 % der Fixkosten. Zusätzlich zur Fixkostenerstattung können von der Krise besonders betroffene Unternehmen (Umsatzeinbruch von mind. 50 % in drei Monaten oder mehr im Zeitraum November 2020 bis Juni 2021) einen Eigenkapitalzuschuss beantragen.

Anträge können bis zum 31. August 2021 über prüfende Dritte gestellt werden

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Neustarthilfe für Soloselbständige

Alternativ zur Fixkostenerstattung über die Überbrückungshilfe III können Soloselbständige im Rahmen der sogenannten Neustarthilfe eine einmalige Betriebskostenpauschale in Höhe von bis zu 7.500 Euro erhalten. Die Neustarthilfe soll der besonderen Situation von Soloselbständigen Rechnung tragen , die oft keine Betriebskosten geltend machen können.

Die Antragsfrist endet am 31. August 2021.

mehr Infos




Novemberhilfe & Dezemberhilfe

Mit der November- und Dezemberhilfe erhalten direkt, indirekt und mittelbar vom Teil-Lockdown betroffene Unternehmen eine Umsatzentschädigung von bis zu 75 % des durchschnittlichen wöchentlichen Umsatzes im November bzw. Dezember  2019.

Die Antragsfrist für Erstanträge endet am 30. April 2021. Änderungsanträge können bis zum 30. Juni 2021 gestellt werden.

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Stundung von Beiträgen zur Sozialversicherung

Ist die Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge mit besonderer Härte verbunden, besteht für vom Teil-Shutdown betroffene Unternehmen die Möglichkeit zur Stundung der Beiträge im vereinfachten Verfahren.

mehr Infos



Bitte beachten Sie auch unsere Übersicht finanzielle Hilfen im Überblick.


Inhalt aktualisiert am 15. April 2021

Wenn die Kurzarbeitspause drei Monate oder länger gedauert hat, erlischt eine davor gestellte Anzeige und es muss unverzüglich eine erneute Anzeige bei der Agentur für Arbeit gestellt werden.

Inhalt aktualisiert am 18. Februar 2021

Bis zum 30. April 2021 war die Insolvenzantragspflicht unter bestimmten Voraussetzungen ausgesetzt.

Nunmehr gilt wieder die Antragspflicht. Für weitere Fragen steht Ihnen die Betriebsberatung der Handwerkskammer unterstützend zur Seite.


Inhalt aktualisiert am 3. Mai 2021

 

Arbeitsschutz

Bitte beachten Sie auch dieFAQs des Bundesarbeitsministeriums zur Corona-Arbeitsschutzverordnung.

Aufgrund der höheren Schutzwirkung von medizinischen Masken (sog. OP-Masken oder auch Masken der Standards KN95/N95 oder FFP2) wird die Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen in öffentlichen Verkehrsmitteln, in Geschäften und ihrer Umgebung, in Gotteshäusern und bei körpernahen Dienstleistungen, konkretisiert zu einer Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken. Generell wird in Situationen, in denen ein engerer oder längerer Kontakt zu anderen Personen, insbesondere in geschlossenen Räumen unvermeidbar ist, die Nutzung medizinischer Masken dringend angeraten.

In Niedersachsen gilt diese Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske insbesondere an folgenden Orten / in folgenden Situationen:

  • in den derzeit geöffneten Bereichen des Handels, hierzu gehören: Lebensmittelhandel, Wochenmärkte, Getränkehandel, Abhol- und Lieferdienste, Reformhäuser, Apotheken, Sanitätshäuser und Drogerien, Geschäfte für Optik und Hörgeräte, Banken, Poststellen etc.,
  • im öffentlichem Personenverkehr, das heißt in Verkehrsmitteln (Bus, Bahn, Zügen, Taxen, Fähren sowie in Bahnhöfen, an Haltestellen und deren Wartebereichen
  • wenn Tätigkeiten oder Dienstleistungen die Unterschreitung des Mindestabstandes von 1,5 m erfordern. Das gilt insbesondere in der Gesundheitsversorgung, der Pflege und bei körpernahen Dienstleistungen. Hierzu gehören auch Arztpraxen.
  • in Gottesdiensten und bei anderen religiösen Veranstaltungen in Kirchen, Synagogen, Moscheen und anderen geschlossenen Räumlichkeiten und auch bei Zusammenkünften anderer Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften.

Darüber hinaus gilt eine erweiterte Maskenpflicht im öffentlichen Raum, d.h. auch unter freiem Himmel. Bitte informieren Sie sich direkt vor Ort oder auf den Online-Seiten Ihrer Kommune, an welchen Örtlichkeiten die erweiterte Maskenpflicht gilt.

Inhalt aktualisiert am 24. März 2021

Die Corona-Verordnung des Landes Niedersachsen sieht dies nur in den o.g. Situationen/Fällen vor, allerdings schreibt die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung das Tragen medizinischer Gesichtsmasken oder Atemschutzmasken bei unvermeidbaren Kontakten vor. Demnach hat der*dir Arbeitgeber*in medizinische Gesichtsmasken oder Atemschutzmasken zur Verfügung zu stellen, wenn sich in einem Raum mehr als eine Person pro 10 Quadratmetern länger aufhält, der Abstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann oder bei Tätigkeiten mit Gefährdung durch erhöhten Aerosolausstoß zu rechnen ist, z.B. weil sehr laut gesprochen werden muss.

Darüber hinaus kann die Pflicht zum Tragen medizinischer Masken durch den*die Arbeitgeber*in oder durch kommunale Regeln vorgeschrieben werden. Aufgrund der höheren Schutzwirkung empfiehlt das Land Niedersachsen auch das freiwillige Tragen.

Inhalt aktualisiert am 16. Februar 2021

Medizinische Gesichtsmasken oder Atemschutzmasken sind durch den*die Arbeitgeber*in zur Verfügung zu stellen, wenn sich in einem Raum mehr als 1 Person pro 10 Quadratmetern länger aufhält, der Abstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann oder bei Tätigkeiten mit Gefährdung durch erhöhten Aerosolausstoß, z.B., weil sehr laut gesprochen werden muss.

Inhalt aktualisiert am 12. März 2021

Sicherheit und Gesundheitsschutz haben oberste Priorität, insbesondere wenn es um Arbeit in Zeiten der Corona-Pandemie geht.

Der Arbeitsschutzstandard SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard formuliert ergänzende Anforderungen an den Gesundheitsschutz in der Arbeitswelt. Konkretisiert wird der Arbeitsschutzstandard durch die SARS-Cov-2-Arbeitsschutzregel. Die Regelung stellt für alle Bereiche des Wirtschaftslebens Maßnahmen vor, mit denen das Infektionsrisiko für Beschäftigte gesenkt und auf niedrigem Niveau gehalten werden kann. Dabei bleiben Abstand, Hygiene und Masken die wichtigsten Instrumente, solange es keinen Impfschutz gibt.

Um das Ansteckungsrisiko am Arbeitsplatz weiter zu verringern, hat das Bundeskabinett eine ergänzendeSARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung mit verschärften Regelungen (u. a. betriebliche Testangebotspflicht, medizinische Masken, Pflicht zur Erstellung eines Hygieneplans) beschlossen. Weitere Informationen finden Sie hier.

Branchenspezifische Standards

Der allgemeine Corona-Arbeitsschutzstandard ist von den Berufsgenossenschaften und Unfallversicherungsträgern mit branchenspezifischen Informationen und Beratungsangeboten konkretisiert und weiterentwickelt wurden.

Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) hat eineÜbersicht der Konkretisierungen geordnet nach Branchen veröffentlicht.



Inhalt aktualisiert am 12. Mai 2021

Betriebe müssen ein betriebliches Hygienekonzept auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung nach § 2 Abs. 1 und unter Berücksichtigung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel erstellen und vorweisen können. In diesem müssen die Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz festgelegt werden und sind nachfolgend umzusetzen. Das Hygienekonzept ist in der Arbeitsstätte in geeigneter Weise zugänglich zu machen und die Beschäftigten sind bzgl. der festgelegten Schutzmaßnahmen zu unterweisen.

Die Berufsgenossenschaften stellen häufig Muster zur Verfügung.

Inhalt aktualisiert am 12. März 2021

Ja, der*die Arbeitgeber*in muss Homeoffice anbieten, wenn dies betrieblich möglich ist. Beschäftigte müssen Homeoffice-Angebote nunmehr wahrnehmen, sofern ihrerseits keine Gründe entgegenstehen.
Grundlage hierfür ist das angepasste Infektionsschutzgesetz ("Bundesweite Notbremse").

Inhalt aktualisiert am 12. Mai 2021

Falls der*die Kund*in erkrankt ist oder unter Quarantäne steht, sollte eine zeitliche Verschiebung des Termins geprüft werden.

Grundsätzlich sind bei Kundenterminen eine Reihe von Punkten zu berücksichtigen, die die BG ETEMhier (unter dem Punkt "Handwerker/innen im Kundendienst) zusammengefasst hat.

Laut Umweltbundesamt ist es  – auch wenn es noch keine gesicherten Erkenntnisse gibt, wie lange das Virus in Aerosolen in der Luft infektiös ist – grundsätzlich denkbar, dass Coronaviren über Lüftungsanlagen übertragen werden können. Daher ist bei zentralen Lüftungs- und Klimaanlagen die regelmäßige Wartung und Kontrolle der Anlagen sehr wichtig, um beispielsweise Fehlströmungen zu vermeiden.

Bei konsequent voneinander getrennter Luftführung, so dass die in einem Raum abgesaugte Luft nur indirekt mit der Zuluft über einen Wärmeübertrager in Kontakt steht und nicht in andere Räume gelangen kann, besteht kein Risiko der Übertragung von Viren über Lüftungs- oder Klimaanlagen im Gebäude. Durch falsche Planung oder unzureichende Wartung können aber Fehlströmungen auftreten, die dazu führen, dass Abluft aus einem Gebäudebereich als Zuluft in einen anderen Gebäudebereich gelangen kann. In solchen Fällen kann eine Verbreitung von Viren über die Anlage nicht ausgeschlossen werden. Die WHO hält dies aber für SARS CoV-2 für sehr unwahrscheinlich und noch nicht belegt.



Inhalt aktualisiert am 13. August 2020

Eine Übersicht hierzu finden Sie auf der Seite desBundeswirtschaftsministeriums. Weitere Informationen hat dieBundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung und die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin zusammengestellt.

Inhalt aktualisiert am 16. Dezember 2020
 

Arbeitsrecht

Bitte beachten Sie auch diearbeitsrechtlichen FAQs des Bundesarbeitsministeriums.

Zunächst muss das Arbeitszeitgesetz beachtet werden, wonach Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer an Sonntagen grundsätzlich nicht beschäftigt werden dürfen (u. U. dürfen Notdienste in einzelnen Branchen eingerichtet werden). Demnach kann der*die Unternehmer*in selbst tätig werden. Darüber hinaus muss das Niedersächsische Gesetz über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten berücksichtigt werden. Hiernach dürfen Verkaufsstellen sonntags grundsätzlich nicht öffnen. Ein Friseursalon beispielsweise dürfte also keinen reinen Warenverkauf, durchaus aber seine Dienstleistungen mit entsprechendem Zubehörverkauf anbieten. Auch die in der Baugenehmigung festgeschriebenen Betriebszeiten sind zu beachten und könnten dementsprechend einer Sonntagsöffnung ebenso wie etwaige Beschränkungen im Mietvertrag entgegenstehen. Um Missverständnisse zu vermeiden, empfiehlt es sich, vorab auf die zuständige Ordnungsbehörde zuzugehen.

Inhalt aktualisiert am 15. Februar 2021
Ein*e Arbeitnehmer*in darf die Arbeit grundsätzlich nicht verweigern, weil auf dem Weg zur Arbeit oder bei der Arbeit selbst die Ansteckungsgefahr erhöht sein könnte.

Inhalt aktualisiert am 12. Mai 2020

Der*die Mitarbeitende bekommt einen Bescheid von der Behörde, die ihn*sie voraussichtlich in Quarantäne schickt. Das bedeutet auch, dass das Haus nicht verlassen oder Besuch empfangen werden darf.

Das Gesundheitsamt kann verschiedene Maßnahmen anordnen, unter anderem tägliches Messen der Temperatur oder weitere Untersuchungen wie das Abnehmen von Abstrichen. Auch kann es sein, dass von der infizierten Person verlangt wird, eine Art Tagebuch über das eigene Befinden zu führen und dem Gesundheitsamt zur Verfügung zu stellen.

Tatsächlich erkrankte Arbeitnehmende haben ein Recht auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall nach den allgemeinen Regeln.



Inhalt aktualisiert am 18. März 2020

Erweitertes Kinderkrankengeld

Gesetzlich versicherte Eltern haben im Jahr 2021 Anspruch auf ein sog. erweitertes Kinderkrankengeld: Wenn ein Kind zu Hause betreut werden muss, weil die Schule oder Kita geschlossen bzw. die Präsenzpflicht aufgehoben oder der Zugang eingeschränkt wurde, können Eltern Kinderkrankengeld beantragen - dies gilt auch für Eltern, die im Homeoffice arbeiten könnten. Gleichzeitig hat sich der Anspruch von 10 auf 30 Arbeitstage erhöht, bei mehreren Kindern liegt die Obergrenze bei 65 Tagen. Für Alleinerziehende wurden die Tage entsprechend angepasst (60 pro Kind, maximal 130 Tage).

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Verdienstausfall nach § 56 Infektionsschutzgesetz

Darüber hinaus haben alle Eltern einen Anspruch nach Paragraf 56 Absatz 1a Infektionsschutzgesetz (bis zu zehn Wochen pro Elternteil, bis zu 20 Wochen bei Alleinerziehenden). Dieser Anspruch ruht, solange der Anspruch auf Kinderkrankengeld von einem Elternteil geltend gemacht wird. Die Entschädigung beträgt 67 % des Nettoeinkommens (max. 2.016 Euro/Monat) und gilt für insgesamt zehn Wochen je Elternteil, bei Alleinerziehenden 20 Wochen - dieser Zeitraum kann tageweise aufgeteilt werden. Diese Regelung gilt bis zum 30. Juni 2021.

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Inhalt aktualisiert am 12. Mai 2021

Als Arbeitgeber*in sind Sie für den Gesundheitsschutz Ihrer Arbeitnehmer*innen verantwortlich (§ 5 Arbeitsschutzgesetz [ArbSchG]) und können im Rahmen Ihres Direktionsrechts die Einhaltung des betrieblichen Hygienekonzepts anordnen.

Hält sich ein*e Arbeitnehmer*in nicht daran, indem zum Beispiel kein Mund-Nasen-Schutz getragen wird, Schutzkleidung nicht angezogen oder die geltenden Abstandsregeln nicht beachtet werden, kann eine Abmahnung folgen. In der betrieblichen Praxis wird eine einmalige Abmahnung ausreichen. Verstößt der*die Mitarbeitende jedoch weiterhin gegen die Regeln, so ist eine weitere Abmahnung zu erteilen, wobei es hier auf den Einzelfall und die Intensität der Pflichtverletzung ankommt. Erst im Wiederholungsfall kann eine ordentliche verhaltensbedingte Kündigung ausgesprochen werden.

Verstößt der*die Arbeitnehmer*in vorsätzlich gegen Schutzvorschriften mit dem Risiko, Kolleg*innen oder Kund*innen zu infizieren, etwa durch gezieltes Anhusten oder Anniesen, kann eine außerordentliche Kündigung ausgesprochen werden. Hier bedarf es keiner vorherigen Abmahnung.

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Inhalt aktualisiert am 19. Januar 2021