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Coronavirus FAQs: Das müssen Betriebe wissen

Corona-Verordnung, Corona-Tests, Arbeitsschutz und Arbeitsrecht sowie Quarantäne

Niedersächsische Corona-Verordnung

Bitte beachten Sie auch die Meldungen und FAQs auf den Seiten derNiedersächsischen Landesregierung.

Am 25. August 2021 ist in Niedersachsen eine neue Corona-Verordnung in Kraft getreten.

Zu den wesentlichen Neuerungen gehört die Abkehr vom inzidenzbasierten Stufenplan. Stattdessen wurde ein Warnstufensystem aus drei Indikatoren eingeführt: neben der Inzidenz spielen künftig auch die Zahl der Corona-Patienten in den niedersächsischen Krankenhäusern (Hospitalisierung) und die von ihnen belegten Intensivbetten eine Rolle. Außerdem wurde mit der neuen Corona-Verordnung auch die zuvor zwischen Bund und Ländern beschlossene 3G-Regelung umgesetzt.

Mehr Informationen finden Siehier.

Inhalt aktualisiert am 25. August 2021
Der Zutritt zu zahlreichen Einrichtungen (u. a. für körpernahe Dienstleistungen aller Art sowie im Innenbereich von Gastronomiebetrieben) und Veranstaltungen ist nur noch für vollständig Geimpfte, Genesene oder Getestete mit einer nicht länger als 24 Stunden (PoC-Antigentests, so genannte Schnelltests) bzw. 48 Stunden (PCR-Tests) zurückliegenden negativen Testung möglich.
Zu den sog. körpernahen Dienstleistungen aller Art zählen u. a.:
  • Friseure
  • Kosmetik- und Nagelstudios sowie Maniküre- und Pedikürestudios
  • Optiker
  • Hörgeräteakustiker
  • Betriebe des Orthopädieschuhmacher-Handwerks und des Handwerks der Orthopädietechnik

Die 3G-Regelung greift:
  • ab Feststellung der Warnstufe 1 per Allgemeinverfügung des Landkreises oder der kreisfreien Stadt
  • oder aber bei Feststellung einer mindestens fünftägigen Überschreitung der 7-Tages-Inzidenz von 50 bei Neuinfizierten (ebenfalls per Allgemeinverfügung des Landkreises oder der kreisfreien Stadt).

Die 3G-Regel gilt unter anderem nicht im Einzelhandel.

Inhalt aktualisiert am 26. August 2021

Das neu eingeführte Warnstufensystem berücksichtigt drei Leitindikatoren und ersetzt den rein inzidenzbasierten Stufenplan:

  • Neuinfektionen
    Zahl der Neuinfizierten je 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen bezogen auf einen Landkreis bzw. eine kreisfreie Stadt (bisherige Inzidenzzahl).

  • Hospitalisierung
    Durchschnittliche Zahl der in ganz Niedersachsen wegen Corona in ein Krankenhaus eingelieferten Personen.

  • Intensivbetten
    Prozentanteil der mit COVID-Erkrankten belegten Intensivbetten an der gesamten Intensivbetten-Kapazität des Landes.

Werden in einem Landkreis oder in einer kreisfreien Stadt an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen (Fünftagesabschnitt) zwei der drei Leitindikatoren überschritten, stellt in der Regel die Kommune ab dem übernächsten Tag die jeweilige Warnstufe per Allgemeinverfügung fest. Die Aufhebung einer Warnstufe erfolgt nach dem gleichen Prinzip (Fünftagesabschnitt), sofern zwei Leitindikatoren unterschritten wurden.

Für den Fall, dass sich die Zahl der Neuinfizierten im Land unterschiedlich entwickelt, können weniger belastetste Landkreise bzw. Städte auf die Feststellung einer Warnstufe verzichten (sog. Opt-Out-Regel).

Mehr Informationen zu den Warnstufen und Leitindikatoren finden Siehier.

Inhalt aktualisiert am 25. August 2021

Alle körpernahen Dienstleistungen dürfen mit entsprechendem Hygienekonzept öffnen. Es muss eine medizinische Maske getragen werden sofern nicht für die Entgegennahme einer körpernahen Dienstleistung das Gesicht unbedeckt bleiben muss (Bartpflege, Gesichtskosmetik). Die Kontaktdaten sind ebenfalls zu erheben.

Ab Warnstufe 1 oder bei einer mindestens fünftägigen 7-Tages-Inzidenz über 50 gilt, dass der der Zutritt nur nach vollständiger Impfung, Genesung oder mit einem negativen Corona-Test-Nachweis (3G-Regelung) möglich ist. Außerdem müssen die Betreiber*innen eines Friseur- oder Kosmetikstudios die dort dienstleistenden Personen auf Basis eines Testkonzepts mindestens zweimal in der Woche testen, wenn kein Impf- oder Genesenennachweis vorgelegt wird. Das Testkonzept ist auf Verlangen der zuständigen Behörde vorzulegen.

 
Inhalt aktualisiert am 26. August 2021

Geschäfte des Einzelhandels dürfen mit entsprechendem Hygienekonzept geöffnet. Die Kundinnen und Kunden sowie das Verkaufspersonal müssen eine medizinische Maske tragen. Es gibt keine Kundenzahlbegrenzungen mehr, kein Testerfordernis und keine Kontaktdatenerhebung.

Inhalt aktualisiert am 25. August 2021

Restaurants, Cafés und andere Gastronomiebetriebe dürfen mit entsprechendem Hygienekonzept öffnen. Kapazitätsbeschränkungen entfallen.

Ab Warnstufe 1 oder bei einer mindestens fünftägigen 7-Tages-Inzidenz über 50 ist der Zutritt für die Innenbereiche nur nach vollständiger Impfung, Genesung oder mit einem negativen Corona-Test-Nachweis möglich (3G-Regel). Am Sitzplatz ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht notwendig, sonst schon.

Außerdem sind die Betreiber von Gastronomiebetrieben verpflichtet, die Kontaktdaten der Gäste (Vorname, Familienname, die vollständige Adresse und die Telefonnummer sowie das Datum und die Uhrzeit) zu dokumentieren. Dies kann elektronisch per App oder auch in Papierform erfolgen. Die Daten dienen zur Nachverfolgung von möglichen Infektionsketten und müssen nach spätestens vier Wochen gelöscht werden.

Inhalt aktualisiert am 25. August 2021

Wenn in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt die Warnstufe 1 oder die Inzidenz von 50 überschritten und per Allgemeinverfügung festgestellt wurde, sieht die Nds. Corona-Verordnung eine Testpflicht für bestimmte Bereiche vor. Demnach müssen unter anderem Betriebe der körpernahen Dienstleistungen (u. a. Friseur- und Kosmetikstudios, Optiker, Hörgeräteakustiker, Orthopädieschuhmacher) sowie Gastronomiebetriebe, die Bewirtungsleistungen in geschlossenen Räumen anbieten, die dort dienstleistenden Personen auf Basis eines Testkonzepts mindestens zweimal in der Woche testen, sofern die Personen keinen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen. Das Testkonzept ist auf Verlangen den zuständigen Behörden vorzulegen.

Inhalt aktualisiert am 26. August 2021

Bitte richten Sie Ihre Anfragen an unser Corona-Postfach unter corona@hwk-bls.de oder während unserer Servicezeiten telefonisch an:

Braunschweig: 0531 1201-288

Lüneburg: 04131 712-288

Stade: 04141 6062-13

Inhalt aktualisiert am 26. April 2021

 

Corona-Tests

Der ZDH hat auf seinenSeiten weitergehende Informationen zum Thema Corona-Tests (u. a. FAQs, Muster-Einwilligungserklärung) bereitgestellt.

Bitte beachten Sie auch die FAQs des Bundesarbeitsministeriums und derNds. Landesregierung.

Corona-Arbeitsschutzverordnung

Ja, laut der Corona-Arbeitsschutzverordnung müssen alle Arbeitgeber*innen ihren Beschäftigten, die nicht ausschließlich im Homeoffice arbeiten, mindestens zwei Corona-Tests pro Woche anbieten. Allerdings sind diese Testangebote nicht erforderlich, soweit der*die Arbeitgeber*in durch andere geeignete Schutzmaßnahmen einen gleichwertigen Schutz der Beschäftigten sicherstellt oder einen bestehenden gleichwertigen Schutz nachweisen kann. So können zum Beispiel vollständig geimpfte oder genesene Beschäftigte von dem Testangebot ausgenommen werden. Jedoch muss auch hier weiterhin im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung geprüft werden, ob ein Testangebot nicht dennoch sinnvoll ist, etwa aufgrund neu auftretender Mutationen. Vorsorglich sollten sich beim Auftreten von verdächtigen Symptomen auch geimpfte oder genesene Beschäftigte testen lassen. Die Verordnung sieht jedoch kein Auskunftsrecht des*der Arbeitgeber*in über den Impf- oder Genesungsstatus der Beschäftigten vor.

Die Kosten für die Tests sind grundsätzlich von den Arbeitgeber*innen zu tragen. Eine Pflicht für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer das Testangebot anzunehmen, gibt es nicht. Ebenso wenig gibt es eine Bescheinigungspflicht über das Testergebnis. Lediglich die Nachweise über die Beschaffung von Tests oder Vereinbarungen mit Dritten sind mindestens bis zum 10. September 2021 aufzuheben.

Nds. Corona-Verordnung

Darüber hinaus sieht die Nds. Corona-Verordnung eine Testpflicht für bestimmte Bereiche vor, sofern in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt die Warnstufe 1 oder die Inzidenz von 50 überschritten und per Allgemeinverfügung festgestellt wurde. Demnach müssen unter anderem Betriebe der körpernahen Dienstleistungen (u. a. Friseur- und Kosmetikstudios, Optiker, Hörgeräteakustiker, Orthopädieschuhmacher) sowie Gastronomiebetriebe, die Bewirtungsleistungen in geschlossenen Räumen anbieten die dort dienstleistenden Personen auf Basis eines Testkonzepts mindestens zweimal in der Woche testen, sofern die Personen keinen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen. Das Testkonzept ist auf Verlangen den zuständigen Behörden vorzulegen.

Inhalt aktualisiert am 26. August 2021

Nein, die Testung muss entwederals Selbsttest unter Aufsicht erfolgen oder im Sinne des Arbeitsschutzes durch eine dafür vom Arbeitgebenden beauftragte Person, die dafür die erforderliche Ausbildung oder Kenntnis und Erfahrung besitzt.

Inhalt aktualisiert am 26. August 2021

Nein, eine Verpflichtung besteht nicht. 

Allerdings können Unternehmen ihren Mitarbeitenden Negativtestungen bescheinigen, sofern diese am Arbeitsplatz unter Aufsicht durchgeführt wurden. 
Das Land Niedersachsen stellt einen Vordruck für die Bescheinigung über das Ergebnis eines Corona-Tests  hier (PDF) bereit.

Inhalt aktualisiert am 11. Mai 2021

Soweit Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Selbsttests verwenden, müssen sie dies unter Aufsicht einer weiteren Person tun. Diese Aufsicht sollte mit größerem Abstand oder im Rahmen einer Videoschalte durchgeführt werden.

Die Aufsicht führenden Person kann bestätigen, dass

  • ein geeigneter Test verwendet wurde,
  • der Test und die Diagnostik nach der Gebrauchsanweisung korrekt durchgeführt wurden,
  • das Ergebnis korrekt abgelesen und festgehalten wurde.

Der*die Arbeitgebende muss also sicherstellen, dass die Aufsichtsperson in die Durchführung des Tests entsprechend der Gebrauchsanweisung eingewiesen wurde.


Inhalt aktualisiert am 26. August 2021
Beaufsichtigen und das Testergebnis bescheinigen kann einen Test entweder der*die Arbeitgebende oder eine bzw. mehrere dafür von ihm*ihr bestimmte Personen.

Inhalt aktualisiert am 26. August 2021

PCR-Tests

PCR-Tests sind der „Goldstandard“ unter den Corona-Tests. Die Probenentnahme erfolgt durch medizinisches Personal – die Auswertung durch Labore.

PoC-Antigen-Tests (sog. „Schnelltests“)

Antigen-Schnelltests für SARS-CoV-2 funktionieren nach einem ähnlichen Prinzip wie Schwangerschaftstests. Durchgeführt werden können sie nur durch geschultes Personal – dafür wird ähnlich wie beim PCR-Test ein Nasen- oder Rachenabstrich gemacht. Die Auswertung erfolgt im Gegensatz zu den PCR-Test aber direkt vor Ort.

Tests zur Eigenanwendung (sog. „Selbsttests“)

Selbsttests sind zur Anwendung durch Privatpersonen bestimmt. Dafür muss die Probenentnahme und -auswertung entsprechend einfach sein. Der Test kann zum Beispiel mit einem Nasenabstrich oder mit Speichel erfolgen. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte überprüft zusammen mit dem Paul-Ehrlich-Institut Qualität und Aussagekraft der Tests.

Die Selbsttests haben gegenüber den PCR-Tests eine höhere Fehlerrate. Daher muss nach jedem positiven Schnell- und Selbsttest immer ein PCR-Test zur Bestätigung gemacht werden.

Inhalt aktualisiert am 24. März 2021

Arbeitgeber*innen haben ihrer Fürsorgepflicht hinsichtlich ihrer Arbeitnehmenden nachzukommen und Ansteckungsrisiken soweit wie möglich zu minimieren. Der*die Arbeitgeber*in kann im Rahmen seines*ihres Direktionsrechts Schnelltests anordnen. Testverweiger*innen kann der Zutritt zum Unternehmen versagt werden mit der Folge, dass sie ihren Anspruch auf Lohnzahlung verlieren, soweit sie ihre Tätigkeit nicht von zu Hause erbringen können.

Inhalt aktualisiert am 27. April 2021
 

Finanzielle Hilfen

Es wurden eine Reihe von Maßnahmen geschaffen, um Unternehmen zu helfen, die aufgrund der Corona-Krise in finanzielle Schwierigkeiten oder Liquiditätsengpässe geraten sind:

  • Ausbildungshilfen
  • Zuschüsse
  • Kredite
  • Fonds und Beteiligungen
  • Steuererleichterungen
  • Kurzarbeit
  • Grundsicherung
  • Stundung/Ratenzahlung von Beiträgen

Ausführlichere Informationen zu den einzelnen Maßnahmen finden Sie hier.



Inhalt aktualisiert am 14. Juni 2021

Wenn die Kurzarbeitspause drei Monate oder länger gedauert hat, erlischt eine davor gestellte Anzeige und es muss unverzüglich eine erneute Anzeige bei der Agentur für Arbeit gestellt werden.

Inhalt aktualisiert am 18. Februar 2021

Bis zum 30. April 2021 war die Insolvenzantragspflicht unter bestimmten Voraussetzungen ausgesetzt.

Nunmehr gilt wieder die Antragspflicht. Für weitere Fragen steht Ihnen die Betriebsberatung der Handwerkskammer unterstützend zur Seite.


Inhalt aktualisiert am 3. Mai 2021

 

Arbeitsschutz

Bitte beachten Sie auch dieFAQs des Bundesarbeitsministeriums zur Corona-Arbeitsschutzverordnung.

Sicherheit und Gesundheitsschutz haben oberste Priorität, insbesondere wenn es um Arbeit in Zeiten der Corona-Pandemie geht.

Der Arbeitsschutzstandard SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard formuliert ergänzende Anforderungen an den Gesundheitsschutz in der Arbeitswelt. Konkretisiert wird der Arbeitsschutzstandard durch die SARS-Cov-2-Arbeitsschutzregel. Die Regelung stellt für alle Bereiche des Wirtschaftslebens Maßnahmen vor, mit denen das Infektionsrisiko für Beschäftigte gesenkt und auf niedrigem Niveau gehalten werden kann. Dabei bleiben Abstand, Hygiene und Masken die wichtigsten Instrumente, solange es keinen Impfschutz gibt.

Um das Ansteckungsrisiko am Arbeitsplatz weiter zu verringern, hat das Bundeskabinett eine ergänzende SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung mit verschärften Regelungen (u. a. betriebliche Testangebotspflicht, medizinische Masken, Pflicht zur Erstellung eines Hygieneplans) beschlossen. Weitere Informationen finden Sie hier.

Branchenspezifische Standards

Der allgemeine Corona-Arbeitsschutzstandard ist von den Berufsgenossenschaften und Unfallversicherungsträgern mit branchenspezifischen Informationen und Beratungsangeboten konkretisiert und weiterentwickelt wurden.

Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) hat eineÜbersicht der Konkretisierungen geordnet nach Branchen veröffentlicht.



Inhalt aktualisiert am 12. Mai 2021

Betriebe müssen ein betriebliches Hygienekonzept auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung nach § 2 Abs. 1 und unter Berücksichtigung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel erstellen und vorweisen können. In diesem müssen die Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz festgelegt werden und sind nachfolgend umzusetzen. Das Hygienekonzept ist in der Arbeitsstätte in geeigneter Weise zugänglich zu machen und die Beschäftigten sind bzgl. der festgelegten Schutzmaßnahmen zu unterweisen.

Die Berufsgenossenschaften stellen häufig Muster zur Verfügung.

Inhalt aktualisiert am 12. März 2021

Nein, die Regelungen zumHomeoffice sind mit Auslaufen des Infektionsschutzgesetzes (sog. "Bundesweite Notbremse") am 30. Juni 2021 ausgelaufen.

Inhalt aktualisiert am 12. Mai 2021

Falls der*die Kund*in erkrankt ist oder unter Quarantäne steht, sollte eine zeitliche Verschiebung des Termins geprüft werden.

Grundsätzlich sind bei Kundenterminen eine Reihe von Punkten zu berücksichtigen, die die BG ETEMhier (unter dem Punkt "Handwerker/innen im Kundendienst) zusammengefasst hat.

Laut Umweltbundesamt ist es  – auch wenn es noch keine gesicherten Erkenntnisse gibt, wie lange das Virus in Aerosolen in der Luft infektiös ist – grundsätzlich denkbar, dass Coronaviren über Lüftungsanlagen übertragen werden können. Daher ist bei zentralen Lüftungs- und Klimaanlagen die regelmäßige Wartung und Kontrolle der Anlagen sehr wichtig, um beispielsweise Fehlströmungen zu vermeiden.

Bei konsequent voneinander getrennter Luftführung, so dass die in einem Raum abgesaugte Luft nur indirekt mit der Zuluft über einen Wärmeübertrager in Kontakt steht und nicht in andere Räume gelangen kann, besteht kein Risiko der Übertragung von Viren über Lüftungs- oder Klimaanlagen im Gebäude. Durch falsche Planung oder unzureichende Wartung können aber Fehlströmungen auftreten, die dazu führen, dass Abluft aus einem Gebäudebereich als Zuluft in einen anderen Gebäudebereich gelangen kann. In solchen Fällen kann eine Verbreitung von Viren über die Anlage nicht ausgeschlossen werden. Die WHO hält dies aber für SARS CoV-2 für sehr unwahrscheinlich und noch nicht belegt.



Inhalt aktualisiert am 13. August 2020

Eine Übersicht hierzu finden Sie auf der Seite desBundeswirtschaftsministeriums. Weitere Informationen hat dieBundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung und die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin zusammengestellt.

Inhalt aktualisiert am 16. Dezember 2020
 

Arbeitsrecht

Bitte beachten Sie auch diearbeitsrechtlichen FAQs des Bundesarbeitsministeriums.

Zunächst muss das Arbeitszeitgesetz beachtet werden, wonach Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer an Sonntagen grundsätzlich nicht beschäftigt werden dürfen (u. U. dürfen Notdienste in einzelnen Branchen eingerichtet werden). Demnach kann der*die Unternehmer*in selbst tätig werden. Darüber hinaus muss das Niedersächsische Gesetz über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten berücksichtigt werden. Hiernach dürfen Verkaufsstellen sonntags grundsätzlich nicht öffnen. Ein Friseursalon beispielsweise dürfte also keinen reinen Warenverkauf, durchaus aber seine Dienstleistungen mit entsprechendem Zubehörverkauf anbieten. Auch die in der Baugenehmigung festgeschriebenen Betriebszeiten sind zu beachten und könnten dementsprechend einer Sonntagsöffnung ebenso wie etwaige Beschränkungen im Mietvertrag entgegenstehen. Um Missverständnisse zu vermeiden, empfiehlt es sich, vorab auf die zuständige Ordnungsbehörde zuzugehen.

Inhalt aktualisiert am 15. Februar 2021
Ein*e Arbeitnehmer*in darf die Arbeit grundsätzlich nicht verweigern, weil auf dem Weg zur Arbeit oder bei der Arbeit selbst die Ansteckungsgefahr erhöht sein könnte.

Inhalt aktualisiert am 12. Mai 2020

Der*die Mitarbeitende bekommt einen Bescheid von der Behörde, die ihn*sie voraussichtlich in Quarantäne schickt. Das bedeutet auch, dass das Haus nicht verlassen oder Besuch empfangen werden darf.

Das Gesundheitsamt kann verschiedene Maßnahmen anordnen, unter anderem tägliches Messen der Temperatur oder weitere Untersuchungen wie das Abnehmen von Abstrichen. Auch kann es sein, dass von der infizierten Person verlangt wird, eine Art Tagebuch über das eigene Befinden zu führen und dem Gesundheitsamt zur Verfügung zu stellen.

Tatsächlich erkrankte Arbeitnehmende haben ein Recht auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall nach den allgemeinen Regeln.



Inhalt aktualisiert am 18. März 2020

Erweitertes Kinderkrankengeld

Gesetzlich versicherte Eltern haben im Jahr 2021 Anspruch auf ein sog. erweitertes Kinderkrankengeld: Wenn ein Kind zu Hause betreut werden muss, weil die Schule oder Kita geschlossen bzw. die Präsenzpflicht aufgehoben oder der Zugang eingeschränkt wurde, können Eltern Kinderkrankengeld beantragen - dies gilt auch für Eltern, die im Homeoffice arbeiten könnten. Gleichzeitig hat sich der Anspruch von 10 auf 30 Arbeitstage erhöht, bei mehreren Kindern liegt die Obergrenze bei 65 Tagen. Für Alleinerziehende wurden die Tage entsprechend angepasst (60 pro Kind, maximal 130 Tage).

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Verdienstausfall nach § 56 Infektionsschutzgesetz

Darüber hinaus haben alle Eltern einen Anspruch nach Paragraf 56 Absatz 1a Infektionsschutzgesetz (bis zu zehn Wochen pro Elternteil, bis zu 20 Wochen bei Alleinerziehenden). Dieser Anspruch ruht, solange der Anspruch auf Kinderkrankengeld von einem Elternteil geltend gemacht wird. Die Entschädigung beträgt 67 % des Nettoeinkommens (max. 2.016 Euro/Monat) und gilt für insgesamt zehn Wochen je Elternteil, bei Alleinerziehenden 20 Wochen - dieser Zeitraum kann tageweise aufgeteilt werden. Diese Regelung gilt bis zum 30. Juni 2021.

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Inhalt aktualisiert am 12. Mai 2021

Als Arbeitgeber*in sind Sie für den Gesundheitsschutz Ihrer Arbeitnehmer*innen verantwortlich (§ 5 Arbeitsschutzgesetz [ArbSchG]) und können im Rahmen Ihres Direktionsrechts die Einhaltung des betrieblichen Hygienekonzepts anordnen.

Hält sich ein*e Arbeitnehmer*in nicht daran, indem zum Beispiel kein Mund-Nasen-Schutz getragen wird, Schutzkleidung nicht angezogen oder die geltenden Abstandsregeln nicht beachtet werden, kann eine Abmahnung folgen. In der betrieblichen Praxis wird eine einmalige Abmahnung ausreichen. Verstößt der*die Mitarbeitende jedoch weiterhin gegen die Regeln, so ist eine weitere Abmahnung zu erteilen, wobei es hier auf den Einzelfall und die Intensität der Pflichtverletzung ankommt. Erst im Wiederholungsfall kann eine ordentliche verhaltensbedingte Kündigung ausgesprochen werden.

Verstößt der*die Arbeitnehmer*in vorsätzlich gegen Schutzvorschriften mit dem Risiko, Kolleg*innen oder Kund*innen zu infizieren, etwa durch gezieltes Anhusten oder Anniesen, kann eine außerordentliche Kündigung ausgesprochen werden. Hier bedarf es keiner vorherigen Abmahnung.

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Inhalt aktualisiert am 19. Januar 2021